Ursprünglich war die EEG-Umlage gedacht zur Förderung von Innovationen auf dem Gebiet der erneuerbaren Energien und sollte außerdem zur Finanzierung des Klimaschutzes beitragen.
Einer der Gründe für die radikale Forderung des Stopps sind die steigenden Kosten von 22 Milliarden im Jahr. Außerdem gibt die Expertenkommission Forschung und Innovation an, dass die EEG-Umlage weder ein kosteneffizientes Instrument für den Klimaschutz ist, noch einen messbaren Zugewinn an neuen Technologien generiert. In Ihrem Jahresgutachten stellt die Kommission fest, dass es keine Gründe mehr für die Fortführung der EEG-Umlage gibt, so die Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Heute wird das Gutachten der Bundeskanzlerin Angela Merkel vorgelegt.
Für den Zeitraum 1990 bis 2005 konnte eine Innovationswirkung durch die EEG-Umlage lediglich für Windenergie festgestellt werden, berichtet die FAZ. Des Weiteren wurden keine technologischen Innovationen im Zusammenhang mit der Stromeinspeisevergütung für erneuerbare Energien in Deutschland festgestellt.
2006 wurde die Expertenkommission, bestehend aus 6 Gutachtern, vom Deutschen Bundestag gegründet. Seitdem legt die Kommission, unter Leitung des Managementprofessors Dietmar Harhoff von der Ludwig-Maximilians-Universität München, jedes Jahr einen Bericht zum Stand von Innovation und Forschung vor. Gerade in erneuerbaren Energien wie Photovoltaik, Windenergie und Biomasse, in denen ein Großteil der EEG- Förderung fließt, würde das EEG keine messbaren Innovationswirkung zeigen, so die FAZ.
Julia Meyer
